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Woche für Woche versorgen wir unsere Leser mit den wichtigsten Informationen zu neuen Gesetzen, wichtigen Urteilen, interessanten Förderprogrammen und schauen hinter die Kulissen erfolgreicher Unternehmen. Das sind deine beliebtesten Artikel auf unternehmenswelt.de.

Markennamen ohne Unterscheidungskraft werden nicht eingetragen

Recht und Steuern
Wenn ein Unternehmen den Schritt auf den Markt wagt und sich mit seinen Produkten und Dienstleistungen erfolgreich positionieren möchte - dann ist ein professionelles Marketing von großer Bedeutung. Dazu gehört ein konkreter Markenname, meist auch mit eingängigem Slogan und dazugehörigem Logo. Soll der Name dann jedoch beim Markenamt eingetragen werden, so haben Gründer einige Richtlinien einzuhalten.

Freiberufler: Bei Fehlverhalten ist die Berufszulassung in Gefahr

Recht und Steuern
Wer gegen Gesetze verstößt oder in dieser Gesellschaft Regeln missachtet, der muss mit Strafen rechnen. Das kann auch Personen passieren, die freie Berufe ausüben und dabei Vorschriften nicht einhalten. Interessant ist: auch wenn man ein schwerwiegendes Fehlverhalten aufweist, welches nichts mit der eigentlichen Berufsausübung zu tun hat, ist mit Sanktionen in Bezug auf die Berufszulassung zu rechnen.

Händler sind zur korrekten Preisangabe verpflichtet

Recht und Steuern
Damit Händler, die ein Ladengeschäft betreiben, ihre Waren den Kunden auch präsentieren und Laufkundschaft erreichen können, nutzen sie oft die Möglichkeit der Warenausstellung in Schaufenstern. Meist sind diese professionell dekoriert und setzen die Produkte kunstvoll in Szene, doch um die korrekte Preisauszeichnung aller ausgestellten Waren kommen die Händler in keinem Fall herum.

Die Ausübung von heilpraktischen Tätigkeiten verlangt Erlaubnis

Recht und Steuern
Zwar hat jeder die Möglichkeit, sich für die berufliche Selbstständigkeit zu entscheiden, doch was die Ausübung bestimmter Tätigkeiten angeht, sind deutsche Existenzgründer an diverse Richtlinien gebunden. So verlangt die Ausübung von heilkundlerischen Tätigkeiten eine Heilpraktikererlaubnis. Wann eine Tätigkeit wirklich der Heilkunde zuzuordnen ist, damit hat sich das BVG in Leipzig beschäftigt.

Vorsicht beim Werben mit geografischen Herkunftsbezeichnungen

Recht und Steuern
Dass in vielen Branchen, ob in Handel oder im Dienstleistungsbereich, ein Konkurrenzkampf und Wettbewerb herrscht, ist bei der Vielzahl der Anbieter verständlich. Unternehmen versuchen daher alles, um Käufer anzuziehen und Umsätze zu generieren. Die Qualität wird nicht selten zum Kaufargument. Das Attribut „Made in Germany“ soll daher Kaufanreize schaffen, doch wann darf es wirklich verwendet werden?

Unternehmenswebsites: Mitarbeiterfotos dürfen verwendet werden

Recht und Steuern
Websites von Unternehmen haben nicht nur die Aufgabe, über Produkte und Dienstleistungen zu informieren und für sie zu werben, sondern auch das Unternehmensimage zu transportieren sowie die Marke aufzubauen. Nicht selten enthalten Unternehmenswebsites daher Fotos von Mitarbeitern. Doch was passiert eigentlich, wenn diese Mitarbeiter aus dem Unternehmen ausscheiden? Dürfen die Fotos noch verwendet werden?

Gesetzliche Gewährleistungszeit gilt auch für Lieferanten

Recht und Steuern
Wenn Handwerker Leistungen erbringen, so müssen sie für auftretende Mängel in einem Gewährleistungszeitraum von 5 Jahren haften, so will es das Gesetz. Auch für Lieferanten gilt dieser Zeitraum - schließlich hängt die Handwerkerleistung nicht selten von der Qualität der gelieferten Bauteile oder Baustoffe ab. Doch was passiert, wenn Lieferanten diese Gewährleistungsfrist eigenmächtig verkürzen?

PKV: Beiträge werden bei ALG 2-Bezug in voller Höhe übernommen

Recht und Steuern
Während des ALG 2-Bezugs werden die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung vom Träger der Grundsicherung übernommen. Hartz IV-Empfänger sind demnach abgesichert. Doch gilt dies auch für Selbstständige, die keinen Wechsel von der privaten zur gesetzlichen Krankenversicherung durchführen können und somit auf die PKV angewiesen sind? In einem Fall dieser Art hat das Bundessozialgericht entschieden.

AGG: Vorsicht bei Stellenausschreibungen

Recht und Steuern
Will ein Unternehmen neues Personal einstellen, haben die Personalverantwortlichen meist schon eine Vorstellung davon, welche Eigenschaften der ideale Kandidat mitbringen sollte. In der Stellenausschreibung muss dennoch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beachtet werden. Angaben zum Alter sind tabu, aber auch die Präsentation als „junges Team“ des Arbeitgebers kann zum Verhängnis werden.

Haftungsfrage bei Urheberrechtsverstoß in einem Internetcafé

Recht und Steuern
Wer im Rahmen seiner Selbstständigkeit auf das Betreiben eines Internetcafés setzt, hat sich nicht nur um die Bewirtung der Gäste und die Ausstattung mit den entsprechenden technischen Geräten zu kümmern, sondern sollte auch dafür sorgen, dass Gäste beim Surfen im Internet nicht gegen das geltende Urheberrecht verstoßen. So will es das Landgericht Hamburg in einem aktuellen Urteil.