13.01.2011

Vorsicht beim Werben mit geografischen Herkunftsbezeichnungen

„Made in Germany“ darf nicht in jedem Fall verwendet werden

Dass in vielen Branchen, ob in Handel oder im Dienstleistungsbereich, ein Konkurrenzkampf und Wettbewerb herrscht, ist bei der Vielzahl der Anbieter verständlich. Unternehmen versuchen daher alles, um Käufer anzuziehen und Umsätze zu generieren. Die Qualität wird nicht selten zum Kaufargument. Das Attribut „Made in Germany“ soll daher Kaufanreize schaffen, doch wann darf es wirklich verwendet werden?

Dass in vielen Branchen, ob in Handel oder im Dienstleistungsbereich, ein Konkurrenzkampf und Wettbewerb herrscht, ist bei der Vielzahl der Anbieter verständlich. Unternehmen versuchen daher alles, um Käufer anzuziehen und Umsätze zu generieren. Die Qualität wird nicht selten zum Kaufargument. Das Attribut „Made in Germany“ soll daher Kaufanreize schaffen, doch wann darf es wirklich verwendet werden?

Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Düsseldorf in einem Streitfall beschäftigen müssen. Auf der Verpackung von Bestecken ließ ein Hersteller den Verweis „Made in Germany“ inklusive einer Deutschland-Fahne abdrucken. Die Messer wurden jedoch nicht vollständig in Deutschland produziert, sondern zum Großteil in China. Lediglich das Polieren wurde in Deutschland durchgeführt. Die restlichen Besteck-Teile inklusive der Verpackung wurden in China hergestellt. Ein Wettbewerbsverein wurde auf diesen erschlichenen Wettbewerbsvorteil aufmerksam und forderte die Unterlassung. Der Hersteller weigerte sich und fand sich vor Gericht wieder.

Das LG Düsseldorf gab dem Wettbewerbsverein Recht. Bei dem Hinweis „Made in Germany“ handelt es sich um Werbung mit einer geografischen Herkunftsbezeichnung. Um diese verwenden zu können, müssen die Waren maßgeblich in Deutschland hergestellt werden, so die Richter. Es sei zwar nicht erforderlich, dass die gesamte Ware von der Idee, der gedanklichen Entwicklung bis hin zur finalen Fertigstellung in Deutschland produziert werde, entscheidend ist aber der maßgebliche Herstellungsvorgang. Das ist der Prozess, durch den die Waren ihre wesentlichen und bestimmenden Eigenschaften erhalten und dieser müsse mit der Herkunftsbezeichnung einhergehen, so das Gericht (Az.: 2a O 12/10).

Über den Autor

Verena Freese

Ähnliche News für Gründer und Unternehmer
02.01.2017

Unternehmernews der Woche 1/2017

Unternehmerstories 2016, kostenfreie Vorlagen für Unternehmer, Neuregelungen ab Januar 2017 uvm.

Unternehmernews der Woche 1/2017

Als erstes wünschen wir unseren Mitgliedern, Partnern und Lesern ein erfolgreiches, herausforderndes und aufregendes Jahr 2017! Passend dazu haben wir wieder die wichtigsten News für Unternehmer und Gründer zusammengefasst. Unter anderem geben wir Ihnen einen umfangreichen Überblick über neue Gesetze und Bestimmungen, die Sie ab Januar 2017 erwarten werden. Alles andere lesen Sie hier.

27.12.2016

Unternehmernews der Woche 51/2016

Franchiseübernahme Joey's Pizza, KfW-Unternehmerkredit im Fördermittelcheck uvm.

Unternehmernews der Woche 51/2016

Wir hoffen Sie konnten die Weihnachtstage nutzen, konnten etwas Kraft tanken und sind nun bereit mit den wöchentlichen Unternehmernews bestens informiert ins neue Jahr zu starten. Wir haben die wichtigsten Informationen wieder für Sie zusammengefasst und wünschen Ihnen, unseren Lesern, Mitgliedern und Partnern einen grandiosen Rutsch ins neue Jahr.

19.12.2016

Unternehmernews der Woche 50/2016

Unternehmerstory mit Reinhard Gross, Expansionspläne Jamie's Italian, futureSAX 2017 uvm.

Unternehmernews der Woche 50/2016

Die letzten Wochen von 2016 laufen. Wir haben alle Infos für einen erfolgreichen Start in 2017 - neue Gesetze und Regelungen sowie die ersten Termine für unsere kostenfreien Existenzgründerseminare im neuen Jahr - zusammengefasst. Welche Themen Sie außerdem auf keinen Fall verpassen dürfen, lesen Sie in den Unternehmernews der Woche.

unternehmenswelt