Titelbild
10.04.2011

Markenschutz: auch für kleine und mittlere Unternehmen sinnvoll?

Eine Marke gilt als immaterieller Vermögenswert und ist für die relevanten Märkte anzumelden, um sie gegen Plagiate zu schützen. Denn sonst sind weder Lizenzvergaben, Merchandising oder Franchise-Systeme möglich. Doch sind die Kosten für kleinere und mittlere Unternehmen überhaupt tragbar?

Eine Marke gilt als immaterieller Vermögenswert und sollte für die relevanten Märkte angemeldet werden, um sie gegen Plagiate zu schützen. Denn sonst sind weder Lizenzvergaben, Merchandising oder Franchise-Systeme möglich. Doch sind die Kosten für kleinere und mittlere Unternehmen überhaupt tragbar?

Die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt kostet 300 Euro, einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen. Die Gebühr ist allerdings auch dann zu entrichten, wenn die Marke nicht angemeldet werden kann, weil es beispielsweise eine ähnliche Marke bereits gibt. Nur durch eine gründliche Markenrecherche kann die Verletzung älterer Markenrechte vermieden werden. Das Deutsche Marken- und Patentamt stellt für diese Recherche kostenfrei eine öffentliche Datenbank zur Verfügung. Dennoch ist es als Laie schwierig, diese Nachforschungen anzugehen und die Gefahr etwas Entscheidendes zu übersehen groß. In der Regel wird diese Dienstleistung deswegen Experten übertragen, wie zum Beispiel Markenrechts-Anwälten. Diese Leistung hat zwar ihren Preis, da sich die Anmeldung nun versteuert. Im Vergleich zu Prozesskosten, die bei der Verletzung älterer Markenrechte entstehen können und sich schnell auf bis zu 8.000 Euro belaufen, sind die bis zu 1.800 Euro für einen Experten allerdings sinnvoll angelegt.

Aber Vorsicht: Sie können auch dann das Markengesetz verletzen, wenn Sie keinen Markenschutz beantragt haben. Wer beispielsweise Geschäftsbögen oder Visitenkarten mit einer sogenannten „Corporate Identity“ bedrucken lässt, obwohl ältere Markenrechte verletzt werden, muss mit immensen Folgekosten rechnen. Die einfachste Möglichkeit, um sich einen ersten Überblick zu verschaffen ist die Recherche nach identischen eingetragenen deutschen (DPMA), europäischen (HABM) und international (WIPO) registrierten Wortmarken. Diese Leistung ist bereits für etwa 29 Euro zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer zu haben.

Über den Autor

Anne Epperlein