Im deutschen Schuldrecht wird mit dem Rücktritt die Rückabwicklung eines Vertrages bezeichnet. Das beduetet, dass empfangene Leistungen zurückgewährt werden. Ebenfalls erlöschen noch nicht erfüllte Ansprüche. Ein Rücktritt ist jedoch nur in Ausnahmefällen möglich, im Allgemeinen ...
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Der Begriff Sachanlage bezeichnet materielle Vermögensgegenstände, welche dem Eigentum eines Unternehmens zugeordnet sind. Die Sachanlage verbleibt auf Dauer im Unternehmen und ist i.d.R. betriebsnotwendig um die Produktion und den Betrieb weiterzubetreiben. Damit werden die Sach...
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Der Begriff der Sacheinlage bezeichnet die Einbringung von Sachen in eine Kapitalgesellschaft. Die Sacheinlage steht im Unterschied zu einer Bareinlage oder einer Sachübernahme und wird dem Stammkapital nicht in geldwerten Mitteln geschuldet. Die Einbringung von Sacheinlagen, be...
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Der Begriff Salvatorische Klausel leitet sich von dem lateinischen Wort salvatorius ab und heißt soviel wie „bewahrend“ oder „erhaltend“. Sie ist eine im Rahmen der Vertragsfreiheit der Parteien vereinbarte Vertragsklausel, die bestimmt, dass der Vertrag im Ganzen gültig bleiben ...
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Im Privatrecht bezeichnet der Begriff Satzung die schriftlich niedergelegte Grundordnung eines rechtlichen Zusammenschlusses. Die Satzung einer privatrechtlichen Vereinigung ist Ausdruck der Privatautonomie und hat nicht den Charakter einer staatlichen Rechtsnorm. Sie enthält im...
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Der Begriff Säumniszuschlag bezeichnet eine zusätzliche Abgabe, welche für den Fall der verzögerten Begleichung einer Gebühr, eines Beitrags oder einer Steuer vom Geschäftskonto entrichtet werden muss. Bei Gebühren können die Verwaltungsverfahrensgesetze oft eine Billigkeitsregel...
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Ein gewerbesteuerliches Schachtelprivileg gestattet Unternehmern nach der Existenzgründung unter bestimmten Voraussetzungen Beteiligungserträge aus Kapitalgesellschaften für Zwecke der Gewerbesteuer zur Vermeidung von Doppelbesteuerung zu kürzen. Das Gegenteil zum Schachtelprivil...
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Mit dem Begriff Schadensersatz beschreibt man den Ausgleich eines Schadens, der unfreiwillige Einbußen von Rechts- und Lebensgütern beinhaltet. Der Anspruch auf Schadensersatz kann aus dem Gesetz oder aus einem Vertrag resultieren. Vorausgesetzt wird für den Anspruch immer ein re...
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Mit einem Schadensersatzanspruch soll ein Schaden ausgeglichen werden, der jede Einbuße an Lebens- und Rechtsgütern beinhaltet, welche natürlich unfreiwillig war. Der Anspruch auf Schadensersatz kann sich aus dem Gesetz oder aus einem Vertrag ergeben. Diese Unterscheidung ist im ...
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Der Begriff Scheck bezeichnet ein Wertpapier, welches eine bestimmte Anweisung der Zahlung eines Bankunden an einen Dritten, zu einem bestimmten Zeitpunkt, an einem bestimmten Ort , eine bestimmte Geldsumme auf sein Geschäftskonto zu zahlen, enthält. Bei einer besonderen Art von...
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